Rechtsprechung
| SG Dresden, 25.08.2006 - S 23 KG 70/06 ER |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,24664) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996 bei Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76
Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren
Auszug aus SG Dresden, 25.08.2006 - S 23 KG 70/06
Er liegt nur vor, wenn dem Antragsteller wesentliche, insbesondere irreversible Nachteile drohen, die für ihn ein Abwarten bis zur Entscheidung in der Hauptsache unzumutbar machen und die Regelung zur Verhinderung dieser unzumutbaren Nachteile durch eine Anordnung nötig erscheint (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 19.10.1977, Aktenzeichen: 2 BvR 42/76). - BVerwG, 24.09.2003 - 1 B 227.03
Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen - Darlegung der …
Auszug aus SG Dresden, 25.08.2006 - S 23 KG 70/06
Das einstweilige Rechtschutzverfahren will nichts anderes, als allein wegen der Zeitdimension der Rechtserkenntnis und der Rechtsdurchsetzung im Hauptsacheverfahren eine zukünftige oder gegenwärtige prozessuale Rechtsstellung vor zeitüberholenden Entwicklungen zu sichern (so ausdrücklich: Sächsisches LSG, Beschluss vom 11.02.2004, Az.: L 1 B 227/03 KR-ER).